Mehr als 100 Teilnehmende verzeichnete das dritte landesweite Online-Netzwerktreffen „Kommunale Wärmeplanung Rheinland-Pfalz“, das die Landesenergieagentur im Dezember 2023 in Kooperation mit den Kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz und dem Verband kommunaler Unternehmen Rheinland-Pfalz veranstaltete.
Der geschäftsführende Direktor des Landkreistags Rheinland-Pfalz, Andreas Göbel, betonte die wichtige Rolle der kommunalen Wärmeplanung als ein maßgebliches Instrument der Wärmewende. Aus seiner Sicht solle ein Fokus auf Neubaugebiete gelegt werden, da hier zumeist die wirtschaftlichsten Projekte umsetzbar seien.
Fördermittelsituation
Für eine zügige Erstellung der Wärmepläne auf kommunaler Ebene als auch die spätere wirtschaftliche Umsetzung von Wärmenetzen sind in der Regel Fördermittel notwendig. Durch die aktuell geltende Haushaltssperre auf Bundesebene stehen viele Förderprogramme zurzeit jedoch nicht zur Verfügung. Einen wichtigen Überblick über die Details dieses Fördermittelstopps und die damit verbundenen Auswirkungen bot der Vortrag von Eric Eigendorf vom Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende: In allen Förderprogrammen (Ausnahme: Bundesförderung effiziente Gebäude, BEG) werden derzeit keine Anträge angenommen, bearbeitet oder bewilligt. Die Förderung von bereits bewilligten Anträgen sei allerdings gesichert. Bei Wiederaufnahme der Fördertätigkeit würden die zum Zeitpunkt des Stopps eingegangenen Anträge nach dem Tag der Einreichung abgearbeitet. Wann und unter welchen Voraussetzungen die Wiederaufnahme beginnt, sei zum derzeitigen Punkt jedoch nicht absehbar. Spätestens wenn der Bundeshaushalt für das Jahr 2024 beschlossen wird, sollten Antragstellungen erneut möglich sein.
Für die Kommunen in Rheinland-Pfalz, die schon einen Bewilligungsbescheid zur Förderung der Wärmeplanung über die Kommunalrichtlinie erhalten haben, sind aktuell die Themengebiete Datenerhebung bei der Bestandsanalyse und Vergabe der Planungsleistungen an einen Dienstleister von großer Bedeutung. Dies ergab eine Umfrage unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung.
Im zweiten Vortrag des Netzwerktreffens gab Susan Fangerow, Referatsleiterin des Klimaschutzmonitorings der Energieagentur Rheinland-Pfalz, zahlreiche Informationen zum Thema Datenerfassung und zeigte die perspektivischen Unterstützungsangebote der Energieagentur Rheinland-Pfalz auf: Mit Inkrafttreten des Wärmplanungsgesetzes 2024 dürfen von den Kommunen nicht-personenbezogene Daten (aggregiert über mehrere Gebäude) für die Verwendung in einer kommunalen Wärmeplanung abgerufen werden. Des Weiteren befinden sich derzeit zwei digitale Karten mit Daten zur Wärmedichte und zu den Wärmenetzen im Bestand in Arbeit, die in Kürze auf dem Energieatlas der Energieagentur Rheinland-Pfalz abgerufen werden können. Zusätzlich sei auf Landesebene in der Diskussion, wie die Energieagentur Rheinland-Pfalz als zentrale Anlaufstelle für die Datenbeschaffung dienen könnte, um die benötigten Daten (z. B. netzgebundene Energieversorgung, Schornsteinfederdaten) zu sammeln und dann an die jeweiligen Kommunen weiterzugeben.
Das nächste Netzwerktreffen kommunale Wärmeplanung wird am 29. Januar 2024 stattfinden. Dann wird der der Vortrag „digitaler Zwilling“, der krankheitsbedingt entfiel, nachgeholt.