Die Planungsprozesse für eine praxis- und bürgernahe sowie zukunftsorientierte Kommunale Wärmeplanung (KWP) sind zeit- und kostenintensiv. Die ersten Kommunen haben bereits Zuwendungsbescheide nach der Kommunalrichtlinie erhalten oder warten aktuell auf die Bewilligung. Als nächster Schritt steht das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die Kommunen an. Welche Musterdokumente das Referat Förderung der Energieagentur Rheinland-Pfalz als Unterstützung hierfür entwickelt hat, demonstrierte Rebecca Jung im 6. landesweiten Netzwerktreffen „Kommunale Wärmeplanung Rheinland-Pfalz“. Anschließend präsentierte Katharina Reinholz den Weg und die Ergebnisse des Energieleitplans der Stadt Karlsruhe.
Fachanwaltlich geprüfte Musterdokumente für die Ausschreibung nach NKI-Vorgaben
Für Kommunen, die einen Antrag auf Förderung nach Kommunalrichtlinie gestellt haben, ist der nächste anstehende Schritt das Vergabeverfahren von Leistungen an einen externen Dienstleister. Die Energieagentur hat daher analog zur Vorhabenbeschreibung der Kommunalrichtlinie die entsprechenden Musterdokumente erstellt. Um vergaberechtliche und inhaltliche Fehler auszuschließen, geschah dies zusammen mit einer Anwaltskanzlei mit Schwerpunkt Energie- und Vergaberecht. Rebecca Jung, Fachreferentin Förderung der Energieagentur Rheinland-Pfalz, wies darauf hin, dass die KWP spätestens neun Monate nach Bewilligungsstart an externe Dienstleister vergeben sein müsse . Weiterhin betonte sie, dass bei der Gewichtung der Zuschlagskriterien der Qualität des Konzepts ein höherer Stellenwert zugemessen werden sollte als dem Preis. Da die Förderquoten 90 bzw. 100 Prozent betragen, wurde bei der Erarbeitung der Muster-Zuschlagskriterien der Schwerpunkt entsprechend gelegt. Die KWW arbeite zudem gerade an einem Musterleistungsverzeichnis, das sich auf das WPG bezieht. Wann dieses fertig sei, sei noch unklar. Weiterhin lägen noch keine Informationen oder Details zu den geplanten Konnexitätszahlungen an die Kommunen vor.
Interaktiver Kurzbericht und Learnings aus Karlsruhe
Um aus den dort bereits gewonnenen Erfahrungen profitieren zu können, berichtete Katharina Reinholz vom Amt und Umweltschutz über den Energieleitplan der Stadt Karlsruhe. Neben dem Bereich Wärme deckt er auch den Energiesektor mit ab und wird zudem die Grundlage zur Auswahl von Energiequartieren für die Durchführung gezielter Sanierungskampagnen sein. Laut Katharina Reinholz sei die zentrale Aussage „Ein „Weiter so“ reicht nicht aus, um bis 2040 die Klimaneutralität zu erreichen“. In Karlsruhe wurden sechs Startermaßnahmen definiert: fünf Wärmenetze und eine PV-Anlage auf dem Rathaus. Letzteres soll als Blaupause und inspirierendes Vorbild für viele weitere PV-Umsetzungen stehen, da das Rathaus unter Denkmalschutz steht. Auf Grund des hohen Potentials möchte man sich auf PV-überdachte Parkplätze fokussieren und zeitnah die entsprechenden Unternehmen ansprechen. Besonders ausführlich ging Katharina Reinholz auf den interaktiven Kurzbericht ein. Dieser enthält ein umfangreiches Kartenwerk zu den jeweiligen Phasen der KWP und weist somit letztendlich die jeweiligen Potentiale für die einzelnen Stadtteile und die Eignungsgebiete für eine Maßnahme aus. Dadurch ist es auch ein wertvolles Tool für die Öffentlichkeitsarbeit. Abschließend gab sie den Teilnehmenden Tipps mit an die Hand, welche Punkte Karlsruhe besonders geholfen hatten und wo die größten Probleme und Fallstricke lauerten bzw. wie man diesen Herausforderungen besser begegnen könnte.
ZUG bringt Licht ins Dunkel
Zum Ende der Veranstaltung konnte nicht final geklärt werden, wer administrativer Ansprechpartner bei der KWP sein darf. Rücksprache mit ZUG ergab, dass ein:e gefördertete:r Klimaschutzmanager:in die administrative Ansprechperson sein darf. Die Projektleitung darf nur von einem nicht geförderten Mitarbeitenden der Kommune übernommen werden.
Nächstes Netzwerktreffen
Das 7. landesweite Netzwerktreffen „Kommunale Wärmeplanung Rheinland-Pfalz“ wird am Montag, den 17. Juni 2024 stattfinden.
Bei Interesse wenden Sie sich bitte an nahwaerme@energieagentur.rlp.de.
Weitere Informationen erhalten Sie beim Referat Förderung und dem Referat Nahwärme der Energieagentur Rheinland-Pfalz.
Kurzinfo
6. Landesweites Netzwerktreffen „Kommunale Wärmeplanung Rheinland-Pfalz“
Datum: 29.04.2024
Kooperationspartner: Kommunale Spitzenverbände, Verband kommunaler Unternehmen
Teilnehmer: ca. 90
Referentinnen: Rebecca Jung, Referat Förderung Energieagentur Rheinland-Pfalz
Katharina Reinholz, Amt für Umwelt und Arbeitsschutz der Stadt Karlsruhe