Laufzeitverlängerung und Mittelverschiebung: wichtige To-Dos zum Ende des Jahres
Immer mehr Kommunen nähern sich dem Ende ihres Förderzeitraums von Wärmeplänen, die nach Kommunalrichtlinie erstellt werden. Förderlotsin Rebecca Jung der Energieagentur-Rheinland-Pfalz empfahl beim 9. Netzwerktreffen "Kommunale Wärmeplanung Rheinland-Pfalz" Kommunen, bei denen der Förderzeitraum eventuell überschritten werden könnte, ca. drei Monate vorher eine großzügige Laufzeitverlängerung beim Projektträger ZUG zu beantragen. Des Weiteren muss für Fördermittel, die im aktuellen Haushaltsjahr nicht abgerufen werden, eine Mittelverschiebung auf 2025 beantragt werden. Beide Anträge können die Kommunen sowohl formlos per Mail oder über das Online-Formular der Kommunalrichtlinie stellen.
Wohlwissend, dass viele Kommunen auf Neuigkeiten zu den angekündigten Konnexitätszahlungen warten, musste Rebecca Jung jedoch auf kommende Netzwerktreffen vertrösten. Informationen zur Höhe der Konnexitätszahlung oder zum Verfahren seien aktuell noch nicht bekannt. Der kommunale Online-Service kosDirekt bietet für Mitglieder ein Online-Tool zur Berechnung der Konnexitätszahlungen. Dieses werde, sobald der Regierungsentwurf des Wärmeplanungs-Gesetzes (WPG) steht, nochmals aktualisiert, sagte Dr. Thomas Rätz vom Gemeinde- und Städtebund.
Kommunen, die bereits kurz vor Abschluss der KWP stehen, gab Rebecca Jung den Hinweis, dass bei der Veröffentlichung der Wärmepläne genügend zeitlicher Puffer einzuplanen sei, z.B. für die Sommerpause zwischen den Ratssitzungen. Damit ein Wärmeplan als veröffentlicht gilt, muss dieser zunächst von den Ratsmitgliedern beschlossen und dann (mindestens auf der Homepage der Kommune) veröffentlicht werden. Mit Beschluss der KWP, also des Konzepts, ist jedoch noch kein Ausbaugebiet für ein Wärmenetz oder Wasserstoffvorranggebiet ausgewiesen. Dies ist ein separater Prozess und nicht automatisch im Beschluss der KWP impliziert. Dies gilt damit auch für die Vorziehung der Fristen des GEG, die sich aus solch einer Ausweisung ergeben.
Das Referat Förderung der Energieagenur Rheinland-Pfalz unterstützt Sie gerne, sollten Sie weitere Fragen zu Laufzeitverlängerungen, Mittelübertragung oder Förderung der KWP haben.
Welche Unterstützung bietet die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz in der KWP
Neben der konkreten Erstellung der Wärmepläne, ist es wichtig, die Bürger frühzeitig mitzunehmen und aufzuklären. „Es gilt, ein umfassendes Bild zu zeichnen, weil auch zukünftig ein Großteil der Wärmeversorgung der Wohngebäude dezentral erfolgen und Wasserstoff im Keller der Bürger:innen keine Rolle als Ersatz für Erdgas spielen wird.“, sagte Hans Weinreuter, Fachbereichsleiter der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Es geht also darum, sowohl über die konkrete Planung von Nah- und Fernwärmelösungen zu informieren als auch über die weiteren Möglichkeiten, die das Gebäudeenergiegesetz künftig zulässt. Die Verbraucherzentrale hat viel Erfahrung in der Ansprache der Privathaushalte. Neben der persönlichen Energieberatung in über 70 Standorten in Rheinland-Pfalz, aber auch vor Ort bei den Verbraucher:innenn, sind kostenlose (Online-)Vorträge, Broschüren und Aktionen weitere Bausteine, die zu einer umfassenden Aufklärung beitragen. Hans Weinreuter ermutigte die anwesenden Kommunalvertreter:innen die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz mit ins Boot zu holen, wenn sie im Rahmen der Wärmeplanung Informationsveranstaltungen planen. Wenden Sie sich bei Interesse bitte per Mail an energie@vz-rlp.de.
Aus der Erfahrung anderer lernen: die KWP der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler
Ein immer wiederkehrendes Element der Netzwerktreffen sind die Praxisberichte aus den Kommunen selbst. Dieses Mal berichtete Klimaschutzmanagerin Angela Amatulli über die Wärmeplanung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler. Bei der Erarbeitung des Plans kamen diverse Herausforderungen zum Vorschein, insbesondere im Fördermittelmanagement und der Datenbeschaffung – erschwert durch die Folgen der Flutkatastrophe von 2021. Gleichzeitig stand die Einbindung zentraler Akteure und der Bürgerschaft im Fokus, um eine breite Unterstützung für die Wärmewende zu gewinnen. Angela Amatulli ermutigte die Teilnehmenden, bereits ganz am Anfang die Bürger:innen mit in den Prozess einzubinden. So könne frühzeitig ein korrektes Erwartungsmanagement an die KWP betrieben und eine Akzeptanz, ein „Wir-Gefühl“, so Angela Amatulli, geschaffen werden. Sie gab daher zum Schluss einen Überblick über ihre persönlichen Learnings aus den bisherigen Akteursbeteiligungen.
Nächster Termin des Netzwerktreffens
Das 10. landesweite Netzwerktreffen „Kommunale Wärmeplanung Rheinland-Pfalz“ wird am 10. Februar 2025 stattfinden.
Bei Interesse wenden Sie sich bitte an nahwaerme@energieagentur.rlp.de.
Kurzinfo:
9. Landesweites Netzwerktreffen „Kommunale Wärmeplanung Rheinland-Pfalz“
Datum: 25.11.2024
Kooperationspartner: Kommunale Spitzenverbände, Verband kommunaler Unternehmen
Teilnehmende: 120
Referentinnen: Rebecca Jung, Förderreferat der Energieagentur Rheinland-Pfalz
Hans Weinreuter, Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz
Angela Amatulli, Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler