Mit einem neuen regionalen Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“ stellt die Landesregierung Kommunen in strukturschwachen Regionen insgesamt 200 Millionen Euro zur Verfügung, um mit gezielten Investitionen nachhaltige Wachstumsimpulse zu setzen.
Das Programm ist ressortübergreifend, neben der wirtschaftlichen Entwicklung sind auch nachhaltige und klimagerechte Infrastruktur, Versorgung sowie sozialer Zusammenhalt Themen. Die Mittel kommen zur Hälfe aus dem Innenministerium sowie jeweils zu einem Viertel aus Wirtschafts- und Klimaschutzministerium.
Förderfähige Maßnahmen
Kommunen könnten zum Beispiel Dorfgemeinschaftshäuser modernisieren, um mehr Angebote für junge und alte Menschen machen zu können. Auch Investitionen in Kitas und Schulen seien denkbar. Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) nannte auch Mitfahrerparkplätze, E-Ladesäulen und Radabstellanlagen als Projekte, die gefördert werden könnten. Auch für die Begrünung von Dächern und Fassaden oder das Anlegen von Kräuter- und Gemüsebeeten sind laut Klimaschutzministerin Katrin Eder (Grüne) Förderungen möglich.
Ablauf und Antragsberechtigte
Das Programm soll ähnlich aufgebaut sein wie KIPKI, z.B. wird es eine Positivliste geben. Antragsberechtigt sind 62 Verbandsgemeinden, eine verbandsfreie Gemeinde und eine kreisfreie Stadt sowie fünf Landkreise.
Eine Antragstellung soll ab Frühjahr möglich sein, der konkrete Start ist vom parlamentarischen Verfahren abhängig. Die Auszahlungen sollen dann im Laufe des Jahres 2025 erfolgen.