Klimaschutzkonzept und -monitoring
Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat im Landesklimaschutzgesetz folgende Ziele gesetzt: Bis 2020 sollen die Treibhausgasemissionen des Landes um 40 Prozent, bis 2050 um mindestens 90 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden. Die wesentlichen Ziele, Strategien und Maßnahmen zur Erreichung der Gesetzesziele sollen in einem Klimaschutzkonzept dargestellt werden.
Das erste Klimaschutzkonzept des Landes Rheinland-Pfalz wurde Anfang November 2015 veröffentlicht. Dieses enthält auch einen Maßnahmenkatalog. Jede genannte Maßnahme soll helfen, die Klimaschutzziele zu erreichen. Die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes erfolgt alle vier Jahre.
In einem regelmäßigen Monitoring wird überprüft, ob die im Klimaschutzkonzept festgelegten Maßnahmen umgesetzt werden. Die Ergebnisse sind im Energie- sowie im Klimaschutzbericht zu finden.
Konzept wurde 2015 erstmals veröffentlicht
Das erste Klimaschutzkonzept 2015 legt die Ausgangslage (Treibhausgaseröffnungsbilanz) sowie die Handlungsoptionen dar und benennt knapp 100 Maßnahmen aus acht Handlungsfeldern, mit denen die Klimaschutzziele des Landes erreicht werden sollen.
Jede Maßnahme soll konkrete und messbar positive Effekte für den Klimaschutz erzeugen. Entweder in Form einer direkten Emissionsminderung, der Unterstützung technologischer Entwicklungen als Voraussetzungen für langfristige Strategien (wie z.B. im Bereich des grünen Wasserstoffs) oder in Form von Informationsbereitstellung und Beratung, beispielsweise zu Erneuerbaren Energien oder zur Energie- und Ressourceneffizienz.
Nach Veröffentlichung des Konzeptes ging es darum, die genannten Maßnahmen umzusetzen. Zur Erfolgskontrolle wurde ein landesweites Emissions- und Maßnahmenmonitoring eingeführt.
Erste Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes
Das Klimaschutzkonzept wird turnusmäßig alle vier Jahre fortgeschrieben, damit neue Entwicklungen Eingang finden können und nachgesteuert werden kann. Dies ist in § 6 des Landesklimaschutzgesetzes festgeschrieben. Über eine Onlinebeteiligung konnten sich Bürger an der ersten Fortschreibung des Landesklimaschutzkonzeptes beteiligen.
Das im Jahr 2021 veröffentlichte, fortgeschriebene Konzept basiert auf einer Überprüfung der bisherigen Zielerreichung und der dafür vorgesehenen Maßnahmen (Monitoring), einer umfangreichen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Anpassung an aktuelle Entwicklungen im Bereich des Klimaschutzes. Das fortgeschriebene Konzept umfasst 107 Maßnahmen, die acht Handlungsfeldern zugeordnet werden.
Klimaschutzmonitoring
Das Klimaschutzmonitoring umfasst eine zweijährige Kurzberichterstattung im Rahmen der Energieberichte der Landesregierung. Darin stehen die Ergebnisse des Monitorings zum aktuellen Stand des Erreichens der energiepolitischen Zielsetzungen. Dabei wird die Umsetzung der Energiepolitik betrachtet, die Entwicklung von Energieerzeugung und -verbrauch sowie die Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Rheinland-Pfalz. Der aktuelle Energiebericht erschien 2023 und bezieht sich auf die Bilanzjahre 2020 und 2021.
Außerdem erfolgt alle vier Jahre eine zusammenfassende Berichterstattung. Der Klimaschutzbericht gibt damit einerseits einen Überblick über die Entwicklung der Treibhausgasbilanzen sowie andererseits den Umsetzungsstand der Klimaschutzkonzeptmaßnahmen an. Der aktuelle Klimaschutzbericht des Landes Rheinland-Pfalz ist im Jahr 2022 erschienen und betrachtet den Zeitraum bis 2020.